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AGB

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Leistungen, die von der dudoni Christine Dunkel GbR (im Folgenden dudoni bezeichnet) für die Nutzung von Werbeflächen auf der Internetseite ‚www.Der Teltow.de’ angeboten werden. Dies gilt auch für individuell getroffene Vereinbarungen über die angebotenen Leistungen, wenn nicht in der jeweiligen Leistungsbeschreibung unter Bezugnahme auf diese AGB ausdrücklich eine andere Regelung getroffen wird.
Etwaige anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn dudoni ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Allgemeines

Ein Werbeauftrag im Sinne der nachfolgenden Bedingungen ist ein Auftrag an dudoni zur Schaltung einer oder mehrerer Werbeflächen unter ‚www.DerTeltow.de’

Eine Werbefläche im Sinne der nachfolgenden Bedingungen kann aus einem oder mehreren der nachfolgend aufgeführten Elemente bestehen: einem Texteintrag ohne oder mit Grafik, einem Karteneintrag, einem Bild (Button, Banner) ohne oder mit Animation, einem Verweis (Link; z.B. auf ein Angebot oder Produkt), einer Visitenkarte, einer InfoPage oder einem HTML-Auftritt.

Alle Angebote von dudoni sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch einen Auftrag (schriftlich oder online) und dessen Annahme von dudoni (schriftlich oder online) oder spätestens bei Freischaltung der Leistungen zustande.

3. Leistungen von dudoni

Zur Schaltung von Werbeflächen stellt dudoni eine technische Plattform zur Verfügung. Nur im Rahmen von deren technischen Standards ist eine Schaltung von Werbeflächen möglich. Ein Erfolg der Werbefläche wird nicht zugesichert.

dudoni ist bemüht, einen dauerhaften Betrieb von ‚www.DerTeltow.de’ zu ermöglichen ohne dies jedoch zu gewährleisten. Dies gilt insbesondere auch im Rahmen von Ausfällen und Wartungsarbeiten.

dudoni leistet gegen zusätzliche Gebühr Unterstützung bei der Konzeption, Erstellung und Aktualisierung des gewünschten Internetauftritts.

Die Art und Platzierung der Werbeflächen ist ausschließlich gemäß der jeweils aktuellen Preisliste möglich.

dudoni ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Leistungen von Dritten erbringen zu lassen.

4. Leistungen des Vertragspartners

Der Vertragspartner ist verantwortlich für die Anlieferung einwandfreier und geeigneter elektronischer Vorlagen bis spätestens zum Anzeigenschluss. Anzeigenschuss ist vier Werktage vor Schaltungsbeginn.

Die Inhalte sind vom Vertragspartner regelmäßig zu aktualisieren und zu pflegen.

Ist der Vertragspartner eine Agentur, so ist ein Gewerbenachweis zu erbringen. In Angeboten, Verträgen und Abrechnungen der Agentur sind ausschließlich die Preise der aktuellen dudoni-Preisliste zu verwenden. Provisionen und Preisnachlässe dürfen nicht an Werbetreibende weitergereicht werden.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Maßgeblich sind die in der jeweils aktuellen Preisliste genannten Preise in Euro zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die aktuelle Preisliste wird auf Anforderung per eMail übermittelt.

Die Entgelte für monatliche Leistungen sind monatlich am Monatsende zu zahlen. Die Rechnungslegung erfolgt vierteljährlich. Gesonderte Abrechnungen werden auf Wunsch gegen eine Gebühr von 6 € erstellt. Sonstige Leistungen werden mit Erbringung der Leistung und Rechnungslegung fällig. Die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist mit Zahlungseingang auf dem dudoni-Konto bis zum 10. Tag nach Fälligkeit gegeben.

Bei Zahlungsverzug werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank, mindestens jedoch 6 %, zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr fällig. dudoni ist darüber hinaus berechtigt, nach erfolgloser Abmahnung die Werbeflächen des Vertragspartners zu sperren. Sofern nach der Abmahnung mit Fristsetzung von 10 Tagen der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist dudoni berechtigt, das Vertragsverhältnis umgehend zu kündigen.

dudoni ist berechtigt, die Preise für die Inanspruchnahme ihrer Leistungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Etwaige Änderungen werden dem Vertragspartner mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per eMail mitgeteilt. Dem Vertragspartner steht im Falle einer Preiserhöhung das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung schriftlich zu kündigen.

6. Zugriffsgarantie und –auswertung

Eine Zugriffsgarantie wird nicht gegeben. Ein Anspruch auf Auswertung besteht nicht.

7. Erfüllungs- und Lieferzusagen

Sämtliche von dudoni genannten Erfüllungs- und Lieferzusagen sind unverbindlich solange sie nicht schriftlich zugesichert wurden.

8. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Bereitstellung der Leistung (Internetpräsenz).

Offene Mängel und nach Prüfung feststellbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erbringung der Leistung schriftlich mitzuteilen. Danach auftretende Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

Bei berechtigten Mängeln erfolgt eine Nachbesserung. Schlägt diese Nachbesserung nach einer angemessenen Frist fehl, kann der Vertragspartner Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.

Die Leistung gilt als abgenommen, wenn dieser nicht innerhalb von einer Woche ab Bereitstellung (Internetpräsenz) widersprochen wird. Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Ablehnung der Abnahme sondern allenfalls zur Nachbesserung.

dudoni kann die Abnahme von Teilleistungen verlangen.

9. Haftung von dudoni

dudoni haftet nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) und im Fall einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Pflichten. Die Haftung von dudoni ist dabei auf insgesamt höchstens den Auftragswert begrenzt. Es besteht keine Haftung von dudoni für mittelbare Schäden, Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.

Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen.

Im Fall höherer Gewalt hat dudoni die hierdurch bedingte Verzögerung oder Unmöglichkeit der Leistungen nicht zu vertreten. Höhere Gewalt sind unvorhersehbare Ereignisse oder Ereignisse, die - selbst wenn vorhersehbar – außerhalb des Einflussvermögens von dudoni liegen und deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung durch zumutbare Bemühungen von beiden Vertragspartnern nicht verhindert werden können.

10. Inhaltliche Beschränkungen, Haftung des Vertra

Der Vertragspartner steht dafür ein, dass der von ihm angelieferte Inhalt (Texte, Bilder usw.) frei von Rechten Dritter ist, welche die vertragsmäßige Nutzung ausschließen oder einschränken. Der Vertragspartner stellt dudoni in diesem Zusammenhang von allen Ansprüchen Dritter frei.

Der Vertragspartner steht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der angelieferten Inhalte (Texte, Bilder usw.) ein. Einschlägige Handelsbräuche, anerkannte Regeln der Technik, wettbewerbsrechtliche, datenschutzrechtliche, urheberrechtliche sowie weitere gesetzliche, behördliche und fachverbandliche Vorschriften sind dabei zu beachten. Der Vertragspartner stellt dudoni in diesem Zusammenhang von allen Ansprüchen Dritter frei.

Politische Inhalte (Texte, Bilder usw.) sind untersagt. Gleiches gilt für Inhalte (Texte, Bilder usw.) die gegen das Gesetz und/oder die guten Sitten verstoßen. Hierzu zählen insbesondere Inhalte die Rassenhass und Gewalttätigkeit fördern oder verherrlichen, die Menschenwürde verletzen den Krieg verherrlichen oder jugendgefährdend sind. Der Vertragspartner stellt dudoni in diesem Zusammenhang von allen Ansprüchen Dritter frei.

Die o.a. Regeln gelten bei Schaltung eines Links auch für die unter der verlinkten Adresse vorhandenen Inhalte sowie hiervon fortführende Verlinkungen.

dudoni behält sich vor, bei Verstoß gegen die o.a. Regeln den Auftrag abzulehnen bzw. nachträglich zu stornieren und die entsprechende Internetpräsenz abzuschalten.

11. Vertragsdauer, Kündigung

Das Vertragsverhältnis wird für fortdauernde sich wiederholende Leistungen zunächst für die Dauer von einem Monat abgeschlossen. Die Vertragsdauer verlängert sich um jeweils einen Monat, wenn nicht eine Vertragspartei mit einer Frist von einer Woche zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich oder per eMail kündigt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt vor, wenn eine Partei trotz schriftlicher Abmahnung mit Kündigungsandrohung nachhaltig diesen Vertrag verletzt.

12. Geheimhaltung und Datenschutz

Sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei sind von den Vertragspartnern, deren Mitarbeitern sowie den mit ihnen verbundenen Unternehmen oder Personen geheim zu halten. Dazu zählen insbesondere auch Informationen über proprietäre Produktsoftware von dudoni Diese Geheimhaltungsverpflichtung ist eine elementare Geschäftsgrundlage und gilt über das Vertragsende hinaus.

Die Parteien sind verpflichtet, die Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften durchzuführen.

13. Urheberrechte und Nutzungsrechte

dudoni räumt dem Vertragspartner an den im Rahmen dieses Vertrages erbrachten Leistungen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Verwendung im Rahmen des Internetauftritts auf ‚www.DerTeltow.de’ beschränktes Recht zur Nutzung ein. Sofern es sich dabei um Leistungen Dritter handelt, kann ein Nutzungsrecht nur insoweit übertragen werden, als dudoni es im Rahmen von Vereinbarungen mit diesem Dritten übertragen kann.

Die Nutzung als Einstieg mit einem Verweis auf dritte regionale Gewerbetreibende ist ausdrücklich nicht im Nutzungsrecht enthalten.

Das Nutzungsrecht berechtigt den Vertragspartner nicht zur Änderung und/oder Weitergabe der erhaltenen Leistungen.

Alle weiteren Nutzungsrechte für alle Verwendungsarten verbleiben bei dudoni Die im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Module verbleiben auch über das Vertragsende hinaus Eigentum von dudoni.

14. Sonstige Bestimmungen

Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden online unter ‚www.DerTeltow.de’ verkündet. Dort ist auch die jeweils aktuelle Fassung einzusehen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen seitens des Vertragspartners schriftlich widersprochen wird.

Der Vertragspartner kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von dudoni auf einen Dritten übertragen.

Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist Potsdam.

Sollten einzelne Abschnitte dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bedingungen wirksam. Die unwirksame Bedingung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten.

Stand

Stand: 1.05.2003


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